Wie können in Zeiten von hohen Corona-Fallzahlen noch politische Entscheidungen getroffen werden? Diese Frage beschäftigt auch die Fraktionen in Pinneberg. Eine mögliche Lösung: Pairing. Doch was ist das überhaupt?
Pairing bedeutet, dass für jedes fehlende Ratsmitglied einer Fraktion, sich auch bei den anderen Fraktionen ein Mitglied der Abstimmung enthält. So sollen die Verhältnisse beibehalten werden, auch wenn einzelne entscheiden, aufgrund der aktuellen Situation zuhause zu bleiben. Konkret heißt das: Pinneberger Ratsmitglieder können der Ratsversammlung fernbleiben, ohne Angst haben zu müssen, dass sich dadurch die Mehrheitsverhältnisse ändern. Das ist gut!
Das ist jedoch nicht, was CDU, Grüne, FDP und Bürgernahe wollen. Sie möchten, dass von vornherein jede Fraktion nur mit der Hälfte ihrer Ratsmitglieder teilnimmt. Und da sagen wir: Das geht so nicht. Keinem Ratsmitglied darf verwehrt werden, das eigene Mandat wahrzunehmen.
Vor allem nicht dann, wenn die Sitzung in einem Raum abgehalten wird, wo ausreichend Abstand und gute Lüftung sichergestellt ist. Das ist in der Turnhalle Rübekamp der Fall.
Eine „erste Garde“ der Politik, die teilnehmen darf, während andere zuhause bleiben müssen, sollte es nicht geben. Jedes Ratsmitglied muss frei entscheiden dürfen, ob es an der Sitzung teilnimmt oder nicht.
Bisher hat sich die SPD Fraktion immer um einen offenen Austausch statt Hinterzimmerabsprachen bemüht. Dass CDU, Grüne, FDP und Bürgernahe sich nun zusammentun und in einem offenen Brief die SPD angreifen, ohne vorher das Gespräch zu suchen, finden wir enttäuschend.
