„SPD im Dialog“ erfolgreich gestartet

Am Ende waren alle Fragen beantwortet. Mehr als zwei Stunden Zeit hatte sich Ralf Stegner genommen, um mit den Mitgliedern der Pinneberger SPD und vielen Gästen über den Start der Großen Koalition im Bund und die bevorstehenden Aufgaben zu sprechen.

Seiner Partei attestierte der stellvertretende Bundesvorsitzende einen guten Start in die Regierungszeit. „Die SPD-Ministerinnen und Minister werden als treibende Kraft der Bundesregierung wahrgenommen, so kann es weitergehen“, sagte Stegner. Besonderes Lob hatte er für Außenminister Frank-Walter Steinmeier mitgebracht. Durch dessen Handeln im Ukraine-Konflikt habe er sich im Ausland „endlich wieder richtig gut“ vertreten gefühlt.

Gefragt nach der Stimmung in der großen Koalition aufgrund der Edathy-Affäre und des Rücktritts von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich verwies Stegner auf den Kommunalwahltermin in Bayern. „Die wollen natürlich vor einer Wahl nicht zulassen, dass einer von denen zurücktritt und niemand von uns“, sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD in Schleswig Holstein. Auf Deals um Personen oder Inhalte werde man sich aber nicht einlassen. „Alt-testamentarische Politik nach dem Prinzip Auge-um-Auge wird es mit der SPD nicht geben“, sagte Stegner.

Im Hinblick auf die Europawahl warb Ralf Stegner für den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Martin Schulz und um die Unterstützung der Genossen vor Ort. „Mit Martin Schulz als Kommissionspräsidenten verleihen wir Europa eine stärkere Stimme“, sagte Stegner. In den nächsten Wochen müsse die SPD jetzt deutlich machen, dass es sich lohnt, zur Europawahl zu gehen. „Für ein soziales Europa – ein Europa der Menschen, nicht eines der Banken und Spekulanten“, so Stegner.

Der Pinneberger SPD-Chef Kai Vogel zeigte sich hocherfreut über das große Interesse an der Auftaktveranstaltung von „SPD im Dialog“. „Wir werden zukünftig regelmäßig interessante Gäste aus Kultur, Wirtschaft und Politik nach Pinneberg holen“, versprach der Landtagsabgeordnete.